15. JULI 2016 INSZENIERTER PUTSCHVERSUCH PRESSEMITTEILUNG

Am 15. Juli 2016 wurde ein bösartig geplanter Putschversuch vorgespielt. Infolge des Putschversuchs spürte die ganze Gesellschaft rechtswidriges Vorgehen. Mit willkürlichen Dekreten wurden Menschen aus ihrer Arbeit entlassen, ihre Arbeitserlaubnis, Pässe und Abschlüsse wurden annulliert. Es wurden Massenverhaftungen vorgenommen und in Gefängnissen schwer gefoltert. Infolge dieser schweren Folter gab es viele Todesfälle und Selbstmorde. Viele Gefängnisse wurden überfüllt und viele unrechtmäßig verhaftete Verdächtige wurden in Einzelzellen gesetzt. Somit mussten viele aufgrund von Menschenrechtsverletzungen das Land verlassen. Die Flucht über die Ägäis und dem Fluss Mariza kostete leider vielen Menschen insbesondere Frauen und Kindern das Leben.

Erdogans Gier nach Macht, das Ziel Oppositionelle zum Schweigen zu bringen und der Wunsch alle Kontrollmechanismen in einer Person zu zusammenfassen führte zu massiven Unterdrückungen sowohl über die gesamte Gesellschaft als auch über Minderheitsgruppen.  Als Borken Chalk Plattform möchten wir weltweit alle Menschen auf die Folgen und Auswirkungen des Erdogan Regimes aufmerksam machen.

Mit dem am 15. Juli 2016 inszenierten Putschversuch, wandte sich das Erdogan Regime von der Demokratie, den Menschenrechten, der Rechtsstaatlichkeit, der Freiheit und Gerechtigkeit ab. Somit isolierte er die Türkei auf internationaler Ebene. Täglich erhöht das Erdogan Regime die Dosierung von Hassreden gegen die Menschen, die das Mosaik der Gesellschaft in verschiedenen Sprachen, Religionen, Rassen und Gedanken innerhalb des Landes bilden. Sie nutzt alle Möglichkeiten des Staates und der Medien um die Harmonie, Einheit, Integrität und den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu brechen. Statt die Interessen des Landes und der Menschen zu berücksichtigen, folgt er seinen eigenen Interessen. Um sein Regime am Leben halten zu können, kontrolliert bzw. unterdrückt Erdogan alle oppositionelle Ansichten insbesondere die, der Kurden, der Aleviten, der Liberalen und der Hizmet-Bewegung. Beispielsweise wurde und wird zur Hizmet-Bewegung über alle Wege sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene eine Lynchkampagne geführt.

Per Gesetzesdeskrete wurden mehr als 126.000 Menschen in allen Berufsfeldern aus öffentlichen Ämtern entlassen. Zehntausende Ärzten, Ingenieuren, Staatsanwälten, Richtern, Anwälten, Diplomaten, Wissenschaftlern, Geistlichen, Schriftstellern, Künstlern, Politikern, Geschäftsleuten, Sportlern, Akademikern, Lehrern, Studenten und den gebildeten Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft wurde das Recht auf Freiheit und Leben entzogen.

15 Universitäten, 1065 Gymnasien, weiterführende Schulen und Grundschulen, 980 Klassenzimmer, 848 Studentenwohnheime, die nach den geltenden Gesetzen geprüft und eröffnet wurden, wurden mit den Gesetzesverordnungen geschlossen. Mehr als 35.000 Lehrer und 30.000 Angestellte, die in diesen Bildungseinrichtungen arbeiteten, wurden entlassen. Somit hat sich eine Masse an Arbeitlosen gebildet. Jeder Einzelne wurde aufgrund der Gesetztesdekrete abgestempelt und konnte dadurch keine Beschäftigung mehr aufnehmen. Das gesamte Vermögen der entlassenen Mitarbeiter wurde beschlagnahmt. Darüber hinaus wurden diese Personen und ihre Familien zum sozialen Tod verurteilt, weil sie keine sozialen Rechte genießen durften. Gewerkschaften wie zur Entwicklung der Arbeitgeber im Bildungswesen (EKASEN), die Gewerkschaft der Bildung PAK und die Gewerkschaften der aktiven Pädagogen (AKTİFSEN) wurden geschlossen.

Zu fast allen Lehrern der geschlossenen Bildungseinrichtungen wurden die Mitgliedschaft in einer Terrororganisation untersucht. Die Inhaftierten wurden Einzelzellen, Langzeithaft und rechtswidrigen Gerichtsverfahren unterzogen. Diese Praktiken sind demütigend und zerstörerisch, wobei das Ziel war ihren Ruf in der Gesellschaft zu zerstören. Außerdem wurden die Opfer gefoltert und misshandelt. Beispielsweise wurden Gefängniszellen, die normalerweise für 12 Personen geplant waren, mit 40-50 Personen besetzt. Diese Behandlungen sind ein Verbrechen gegen die Würde des Menschen und verletzt die Menschenrechte.

 

Nach Angaben des türkischen Innenministeriums leitete das Erdogan-Regime aufgrund von rechtswidrigem und faschistischem Druck eine gerichtliche Untersuchung gegen 511.000 Menschen ein, und mehr als 125.000 Menschen wurden aus der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festgenommen. Bis heute befinden sich mehr als 31.000 dieser Personen in Gefängnissen. Davon bilden rund 11.000 Frauen und 780 Babys und Kinder einen deutlichen Anteil.

Viele Menschen wurden von den Geheimdiensten der Türkei sowohl im Inland als auch im Ausland entführt und schwerer Folter ausgesetzt. Einige werden sogar aktuell vermisst. Darüber hinaus wurden Insassen mit schweren Krankheiten absichtlich nicht behandelt und medizinisch gefoltert. Beispielsweise wurden vielen Krebspatienten eine Ausreisesperre verhängt. Dadurch mussten viele kranke Menschen sterben.

Mit dem inszenierten Putschversuch und der unterdrückenden, polarisierenden, diskriminierenden Haltung des Erdogan-Regimes hat sich die Einheit und die Solidarität im Land verschlechtert. Das Vertrauen der Menschen gegeneinander und gegenüber dem Staat ist verloren gegangen. Unschuldige Menschen, deren Pässe beschlagnahmt und ein Ausreisesperre verhängt wurden, mussten das Land verlassen. Sie mussten in Hoffnung auf ein freies und demokratisches Leben in europäische Länder flüchten. Dabei kamen leider viele Menschen ums Leben.

Die Vereinten Nationen, den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof, die Europäische Union, die Politiker, alle Medienorganisationen und allen Völkern, bitten wir deshalb auf die in der Türkei stattfindende Verfolgung, die diktatorische Haltung, die Diskriminierung und Unterdrückung des Erdogan-Regimes, und auf deren Folgen und Auswirkungen hinzusehen und Verantwortung zu übernehmen. Wir sind fest davon überzeugt, dass Rechtsstaatlichkeit nur durch gemeinsame Solidarität erreicht werden kann.

Als Broken Chalk Platform hoffen wir mit Geduld auf den Tag, an dem alle Verantwortlichen für die Rechtswidrigkeiten, die seit dem 15. Juli 2016 entstanden sind, vor fairen Gerichten verurteilt werden. Wir werden weiterhin die Stimme aller Ungerechtigkeiten und unschuldigen Menschen sein, und mit den Opfern zusammenhalten.

13-07-2020

Broken Chalk

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